Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der
Firma Döring & Waesch GbR - Softwareentwicklung, Grahlstraße 20 in D-19348 Perleberg
(im Folgenden Döring & Waesch GbR) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Vertragsgegenstand
Diese allgemeinen Lizenzbedingungen gelten für Verträge mit der Döring & Waesch GbR über die Software "Copyra", nachfolgend auch Software genannt.
Vertragsschluss
Die Döring & Waesch GbR stellt die Software als Testversion zum Download in ihrem Internetangebot zur Verfügung. Die Döring & Waesch GbR gestattet, die Software für 40 Tage - beginnend mit der Installation - ausschließlich in einer nicht-produktiven Umgebung zu testen und zu erproben. Diese Berechtigung erlischt automatisch, falls die Bedingungen dieser Vereinbarung nicht beachtet werden. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Ablaufs oder der Kündigung dieser Vereinbarung, alle Kopien der Software und Dokumentation zu vernichten. Eine technische Umgehung der Einschränkungen der Testversion ist ausdrücklich untersagt.
Durch Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Döring & Waesch GbR über den Erwerb der Vollversion der Software zustande. Nach Eingang der Kaufpreiszahlung bei der Döring & Waesch GbR erhält der Kunde per E-Mail die Registriernummer zum Freischalten der Testversion.
Urheberrecht, sonstige Schutzrechte
Die Software ist durch europäische Geschäftsgeheimnisse, Urheberrecht, deutsches und europäisches Markenrecht und US-Patentrecht sowie durch Bestimmungen internationaler Verträge geschützt. Der Kunde erkennt an, dass er kein Eigentumsrecht an der Software oder darin enthaltenem geistigen Eigentum erwirbt und dass die Döring & Waesch GbR (oder deren Lieferanten) alleiniger Inhaber der ausschließlichen Urheberrechte an der Software ist. Der Kunde erwirbt keine Rechte an der Software außer den in dieser Vereinbarung ausdrücklich festgelegten. Ausgenommen soweit nach dem anwendbaren Recht erlaubt, dürfen keine Versuche unternommen werden, die Software weder vollständig noch teilweise zu übertragen, zu vermieten, zu verleihen, zu versteigern, unterzulizensieren, die Produkte zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu verändern, Bearbeitungen der Software zu erstellen, die Software anzupassen, mit anderer Software zu verbinden, zu übersetzen oder dies Dritten zu gestatten. Alle Rechte bleiben vorbehalten.
Nutzungsumfang, Sicherungskopie
Der Kunde erhält das zeitlich unbegrenzte, weltweite, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht für die Installation und bestimmungsgemäße Verwendung der Software auf der maximalen Anzahl von Computern, für die einzelne Lizenzen erworben wurden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software über ein Netzwerk bereitzustellen, wenn sie dadurch auf mehr Computern gleichzeitig verwendet werden kann, als durch die Anzahl der Lizenzen erlaubt ist. Die Software darf zu Sicherungszwecken kopiert werden, vorausgesetzt, alle Urheberrechtsvermerke und sonstigen Hinweise auf Schutzrechte werden wiedergeben, die auf oder in der Original-Software enthalten sind.
Gewährleistung
Döring & Waesch GbR gewährleistet, dass die Funktionsweise der Software im Wesentlichen der betreffenden Dokumentation entspricht, einschließlich entsprechender Updates, ReadMe-Dateien und bereitgestellter Online-Release-Mitteilungen. Die Döring & Waesch GbR übernimmt keine Gewährleistung für technische Einzelheiten, die Eignung für einen bestimmten Zweck oder die Funktionstüchtigkeit in bestimmten Hardwarekonfigurationen, sofern in der betreffenden Dokumentation nichts anderes bestimmt ist. In der betreffenden Dokumentation oder sonstigen Dokumentationen festgelegte Spezifikationen umfassen weder ausdrückliche noch implizite Garantien.
Die Gewährleistungsfrist gegenüber Endverbrauchern richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber gewerblichen Kunden ist die Gewährleistungsfrist auf 6 Monate begrenzt. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit erstmaliger Übergabe der Software.
Die Gewährleistung gilt nicht:
- wenn die Software nicht bestimmungsgemäß oder missbräuchlich eingesetzt wird;
- wenn die Software in Verbindung mit anderen Produkten oder Technologien verwendet wird, die in diesem Vertrag nicht festgelegt sind, es sei denn, es wird nachgewiesen, dass der Mangel auf die vertragsgegenständliche Software zurückzuführen ist;
- wenn die Software ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Döring & Waesch GbR modifiziert oder anderweitig verändert wird; oder
- wenn ungeachtet der Empfehlung der Döring & Waesch GbR, die Nutzung der Software aufgrund möglicher oder tatsächlicher Mängel einzustellen, diese weiterhin genutzt wird, bevor diese Mängel beseitigt wurden.
Die Döring & Waesch GbR haftet nicht für Schäden, Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen.
Die Döring & Waesch GbR haftet nicht für Schäden, die auf eine ungeeignete, unsachgemäße oder nach diesem Vertrag nicht bestimmungsgemäße Nutzung der Software zurückzuführen sind.
Gleich aus welchen Rechtsgründen haftet die Döring & Waesch GbR nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, oder sofern es sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, oder bei Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Falle der Nichterfüllung einer Garantie.
Im Falle der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Eine weitergehende Haftung der Döring & Waesch GbR ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesem Vertrag unberührt.
Vertraulichkeit
Jede Vertragspartei erklärt sich einverstanden, vertrauliche Informationen, die ihr von der anderen Vertragspartei offenbart wurden, einschließlich - was Informationen der Döring & Waesch GbR betrifft - der Seriennummer, Registrierungsnummer und Aktivierungsnummer für die Software, so gewissenhaft vor unbefugter Offenlegung oder Nutzung zu schützen wie die eigenen vertraulichen Informationen.
Updates
Für von der Döring & Waesch GbR zur Verfügung gestellte Updates der Software gelten die Bestimmungen dieses Vertrages entsprechend. Ein Anspruch auf kostenfreie Lieferung von Updates besteht nicht.
Anwendbares Recht
Dieser Vertrag und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Internationalen Privatrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
Gerichtsstand
Sofern es sich bei den Parteien einer Klage, eines Gerichtsverfahrens usw. um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, oder eine der Parteien keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder ihren Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt von Deutschland ins Ausland verlegt, oder ihr Sitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung, Anstrengung eines Gerichtsverfahrens usw. nicht bekannt, ist Potsdam ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben.
Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages von einem Gericht oder sonstigen zuständigen Organ nach geltendem Recht vollständig oder teilweise für unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt und die verbleibenden Bestimmungen dieses Vertrages bleiben wirksam. Gleiches gilt auch für eventuelle Lücken dieses Vertrages. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die der unwirksamen in wirtschaftlicher Hinsicht am nächsten ist. Gleiches gilt auch für etwaige Lücken.
Alle Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
Perleberg, den 11.10.2004
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen